Technische Kunststoffe Hennecke GmbH

Pfeifershof 16

57399 Kirchhundem

Telefon: 02 72 3 / 97 43 0

Telefax: 02 72 3 / 97 43 43

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Allgemeine Verkaufsbedingungen

Allgemeine Bestimmungen

1. Angebote sind stets freibleibend. Verpflichtet sind wir nur durch unsere Auftragsbestätigung

2. Abschluss: Für alle Aufträge gelten nur die nachstehenden Verkaufsbedingungen. Mündliche Abreden sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Die Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Preise: gelten ab Werk. Sie beruhen auf den jetzigen Kostenfaktoren; bei Änderung dieser Faktoren bis zur Lieferung behalten wir uns eine Preisberichtigung vor. Vereinbarte Frankolieferung gibt den Käufer nur das Recht, die von ihm zu belegende Fracht bei Begleichung der Rechnung in Abzug zu bringen.

4. Zahlungsbedingungen: Unsere Rechnungen sind zahlbar in bar. Wechsel werden nur nach Übereinkunft ohne jegliche Verpflichtung und gegen Diskont- und Kostenberechnung in Zahlung genommen. Der Käufer verpflichtet sich zur Einhaltung der Zahlungsbedingungen. Er erkennt seine Schadenersatzpflicht aus verspäteter Zahlung ohne weiteres an, eine Nachfristsetzung für die Zahlung bedarf es nicht. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die uns nach dem jeweiligen Abschluss bekannt werden und die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, haben die Fälligkeit aller unserer Forderungen zur Folge. Sie berechtigen uns außerdem, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen sowie nach angemessener Frist Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Abschluss zurückzutreten. Aufrechnung und Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sind unzulässig.

5. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Barbezahlung des Kaufpreises einschl. aller Nebenforderungen unser Eigentum. Eine Weiterverarbeitung von uns gelieferter Ware erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Käufer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist untersagt. Weiterverkäufe im ordnungsgemäßen Geschäftsgang sind gestattet. Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware, gleich in welchem Zustand, so tritt hierdurch schon jetzt bis zur völligen Tilgung unserer Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufernbekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.

6. An unseren Zeichnungen, Mustern und Modellen behalten wir Eigentum und Urheberrecht. Sie dürfen grundsätzlich Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

7. Falls wir nach Mustern, Zeichnungen und Modellen des Käufers zu liefern haben, übernimmt der Käufer die Haftung dafür, dass wir dabei keine Schutzrechte Dritter verletzen. Sofern uns von Dritten unter Berufung auf ein ihm gehörendes Schutzrecht die Herstellung und Lieferung von Gegenständen, die nach Zeichnungen, Modellen oder Mustern des Käufers angefertigt werden, untersagt wird, sind – wir ohne zur Prüfung des Rechtsverhältnisses verpflichtet zu sein – unter Ausschluss alle Schadensersatzansprüche des Käufers berechtigt, die Herstellung und Lieferung einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten zu verlangen. Für allen unmittelbaren und mittelbaren Schaden, der uns aus der Verletzung etwaiger Schutzrechte und aus der Geltendmachung etwaiger Schutzrechte überhaupt erwächst, hat der Käufer Ersatz zu leiste. Für etwaige Prozesskosten hat der Käufer auf Verlangen uns einen angemessenen Vorschuss zu zahlen.

8. Entgegennahme und Aufbewahrung von Gegenständen und Unterlagen des Käufers erfolgt auf seine Gefahr.

9. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen vom Käufer ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht auf andere übertragen werden.

10. Verstöße gegen unsere Verkaufsbedingungen berechtigen uns ohne Stellung einer Nachfrist zum vollständigen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag, unbeschadet aller sonstigen uns nach diesen Bedingungen und nach dem Gesetz zustehenden Rechte und Schadenersatzansprüche.

11. Erfüllungsort für beide Teile ist Kirchhundem. Für die Ansprüche beider Parteien gilt die ausdrückliche Zuständigkeit der Gerichte in Lennestadt.

 

Ausführung der Lieferung

1. Liefertermine werden nach bestem Ermessen, aber ohne Verbindlichkeiten angegeben. Eine Gewähr, dass dieselben unbedingt eingehalten werden, kann nicht geleistet werden.

2. Mehr- oder Minderlieferungen von ca. 10 Prozent bzw. bis zu einigen Stück bleibt vorbehalten.

3. Versand erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Käufers ohne Gewähr für die Versandwahl. Wenn außerbetriebliche Versandhindernisse eintreten, so ist die Versandbereitschaft der Lieferung gleichgestellt.

4. Ansprüche aus etwaigen Mängeln der Ware können sich nur auf die einzelnen mangelhaften Stücke beziehen. In dieser Hinsicht gelten die Lieferungen als teilbare Leistungen. Ansprüche auf Wandlung oder Schadenersatz aus allen unmittelbaren und mittelbaren Schäden sind ausgeschlossen. Für verarbeitete Waren können Ansprüche nicht geltend gemacht werden. Eine kulanzmäßige Regelung behalten wir uns vor, wenn Beanstandungen innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware vorgebracht werden.

Technische Kunststoffe Hennecke GmbH
57399 Kirchhundem